SP-Fraktion macht sich fit für die Legislatur 2022 – 2026

Bereits im März hat sich die 15-köpfige SP-Fraktion konstituiert und die ersten thematischen Ziele gesetzt. Nach vier Monaten Arbeit in Parlament und Kommissionen sind nun Arbeitsweise der Fraktion und die grossen Linien der SP-Politik in der laufenden Legislatur festzulegen.

Zu diesem Zweck finden sich die SP-Mitglieder aus Stadtparlament und Stadtrat am Samstag in aller Früh im «Alten Stadthaus» zu einer Retraite ein. Zu Beginn legen alle anhand eines Gegenstandes ihre persönliche Motivation für die Parlamentsarbeit dar. Von Fotos, Cartoons, Wahlprospekten und eigenen Texten über Bierdeckel, Pins und Bücher bis hin zu Steinen kommen viele Symbole aus unseren politischen Lebensgeschichten zusammen.

 

Im Rahmen eines «World Cafe» klären wir dann gegenseitige Erwartungen, schaffen Klarheit über unsere Ressourcen und ihre Grenzen und sammeln Grundsätze und Verbesserungsvorschläge zum Arbeitsstil in der Fraktion.

 

Am Nachmittag geht es um inhaltliche Schwerpunkte. In sechs Themenfeldern formulieren wir SP-Positionen, beziehen Stellung zu laufenden Vorlagen und legen unsere Legislaturziele fest. Im Bereich Zusammenleben und Soziales geht es z.B. um Mindestlohn, Kaufkrafterhaltung, Quartierentwicklung und «housing first». Im Bereich Stadtentwicklung und Wohnen stehen die räumliche Entwicklung «Winterthur 2040» und unsere Volksinitiative «wohnen für alle» im Vordergrund. Parallel zum Bevölkerungswachstum muss auch der Immobilienbesitz der Stadt wachsen. Im Bereich Energie und Klima ist der abstrakte Energieplan in den Quartieren konkret zu veranschaulichen. Längerfristigen Instrumenten, wie Wärmeverbunde, Solaroffensive, Heizungsersatz stehen aktuelle Ängste um Gaskrise und Strommangellage gegenüber. Unser Fokus liegt auf sozialverträglichen Umsetzungen, die tiefe Einkommen schonen. Im Bereich Verkehr gilt es, Tempo 30 in den Köpfen und Herzen zu verankern, Bus- und Fussgängerpriorisierung weiter zu fördern und Veloschnellrouten auszubauen. Im Bereich Bildung und Betreuung geht es um Chancengerechtigkeit vor, während und nach der Schulzeit: Frühe Förderung, echte Tagesschulen, Arbeit durch Bildung sind wichtige Stichworte. Daneben kümmern wir uns um die Arbeitsbedingungen von Lehrpersonen. Last but not least will sich die SP als Kulturpartei für Kulturschaffende und Kulturkonsumierende aller Segmente etablieren.